Kontrast

Sonderprogramm „Stadt und Land“

Rad-Hauptnetz
© HMWEVW – Corinna Spitzbarth

Nutzen Sie jetzt die Chance, um beim Aufbau eines sicheren, nachhaltigen und lückenlosen Radverkehrsnetzes in Hessen mit anzupacken. Der Bund unterstützt Ihre Aktivitäten, um die Gestaltung einer modernen und menschengerechten Mobilität voranzubringen.

Dafür hat der Bund das Sonderprogramm „Stadt und Land“ aufgelegt. Die für die Umsetzung notwendige Verwaltungsvereinbarung tritt nach der Unterzeichnung durch den Bund und alle Bundesländer in Kraft.

Mit einem Regelfördersatz von 80 Prozent – für Anträge die im Jahr 2021 bewilligt werden – unterstützt das Sonderprogramm „Stadt und Land“ des Bundes Kommunen dabei, Lücken im Radnetz zu schließen. Dafür stehen in Hessen in den Jahren 2021 bis 2023 rund 43 Millionen Euro für Projekte zur Verfügung, die bis 2023 fertiggestellt werden können.

Was wird gefördert?

Folgende Maßnahnamen sind förderfähig:

Neu-, Um- und Ausbau von:

  • Straßenbegleitenden, möglichst baulich getrennten Radwegen
  • Eigenständigen Radwegen
  • Fahrradstraßen und –zonen (Insbesondere zur Umgestaltung von Knotenpunkten)
  • Radwegebrücken oder –unterführungen zur höhenfreien Querung von anderen Verkehrswegen
  • Kontenpunkten, die Verkehrsströme trennen, die Komplexität reduzieren und eine vollständig gesicherte Führung des Radverkehrs ermöglichen
  • Schutzinseln und/oder deutlich vorgezogenen Halteinseln
  • Anlagen des ruhenden Radverkehrs wie Abstellanlagen oder Fahrradparkhäusern

Dabei werden auch erforderliche Planungsleistungen Dritter (außerhalb der öffentlichen Verwaltung) und der benötigte Grunderwerb gefördert.

Ausgeschlossen von der Förderung sind Radschnellwege.

Wichtig: Alle Maßnahmen müssen den Qualitätsstandards und Musterlösungen des Landes Hessen entsprechen!

Die Maßnahmen müssen bis 2023 gebaut und durch einen Schlussverwendungsnachweis abgeschlossen werden. Deshalb beantragen Sie Ihre Maßnahmen so früh wie möglich im Jahr 2021, auch um von den erhöhten Fördersätzen zu profitieren.

Ansprechpartner für die Förderanträge sind die jeweils zuständigen Kompetenzcenter Verkehrsinfrastrukturförderung Nord und Süd (KC VIF). Kontaktieren Sie diese bereits bei der Idee für ein Projekt, um die weiteren Schritte gemeinsam zu besprechen und damit etwaige Hürden frühzeitig aus dem Weg zu räumen.

KC VIF Nord: E-Mail: post.ast-kassel@mobil.hessen.de,
Telefon: 0561 7667-0

Für die Kreise Fulda, Hersfeld-Rotenburg, Kassel, Marburg-Biedenkopf, Schwalm-Eder, Vogelsberg, Waldeck-Frankenberg, Werra-Meißner und in der Stadt Kassel

KC VIF Süd: E-Mail: post.ast-darmstadt@mobil.hessen.de,
Telefon: 06151 3306-0

Für die Kreise Bergstraße, Darmstadt-Dieburg, Gießen, Groß-Gerau, Hochtaunus, Lahn-Dill, Limburg-Weilburg, Main-Kinzig, Main-Taunus, Odenwald, Offenbach, Rheingau-Taunus, Wetterau und in den Städten Darmstadt, Frankfurt, Offenbach und Wiesbaden

Wer ist förderberechtigt?

Alle Kommunen (Städte, Gemeinden und Landkreise).

Wie groß ist das Fördervolumen in Hessen?

Hessen erhält für die Jahre bis 2023 insgesamt rund 43,9 Mio. Euro:

  • 2021: 12,7 Mio. Euro,
  • 2022: 15,5 Mio. Euro als Verpflichtungsermächtigung,
  • 2023: 15,7 Mio. Euro als Verpflichtungsermächtigung

als Finanzhilfen nach Artikel 104b Grundgesetz.

Wie hoch ist der Fördersatz?

Der Fördersatz beträgt für Maßnahmen, die im Jahr 2021 einen Förderbescheid erhalten und bis 2023 abgeschlossen sind 80 Prozent.

Die besten Chancen auf den hohen Fördersatz von 80 Prozent haben Anträge, die bis spätestens 14. Mai 2021 bei den KC VIF eingereicht werden.

Eine Kombination mit weiteren Fördermitteln des Bundes oder der EU ist nicht zulässig.

Bekommen finanzschwache Kommunen einen besonderen Fördersatz?

Kommunen in einer „Haushaltsnotlage“ bekommen einen erhöhten Fördersatz von 90 Prozent für die Jahre 2021 bis 2023. Voraussetzung ist eine entsprechende Bestätigung durch die jeweilige Aufsichtsbehörde. Interessierte Kommunen müssen sich an ihre jeweilige Finanzaufsicht wenden, in deren Zuständigkeit die Entscheidung über eine „Haushaltsnotlage“ liegt.

Wann können Anträge gestellt werden?

Die Antragstellung ist ab dem 1. Dezember 2020 möglich. Förderbescheide können erst nach der Entscheidung des Bundesverkehrsministeriums (BMVI) erteilt werden. Gehen Sie davon aus, dass zwischen Antragstellung und Erstellung des Förderbescheides mindestens sechs Monate vergehen.

Wer entscheidet über die Aufnahme in das Programm „Stadt und Land“?

Die KC VIF überprüfen die Anträge und reichen sie an das Hessische Verkehrsministerium (HMWEVW) weiter. Das HMWEVW priorisiert die Anträge und beantragt die Mittel beim Bundesverkehrsministerium (BMVI) auf Basis der Verwaltungsvorschrift „Stadt und Land“. Nach der Entscheidung durch das BMVI erteilen die KC VIF die Förderbescheide und begleiten die Förderung bis zur Prüfung des Verwendungsnachweises.

Wo sind die Förderregularien zusammengestellt?

Die Förderung richtet sich – mit Ausnahme des Fördersatzes – nach der Nahmobilitätsrichtlinie.

Weitere Informationen finden Sie unter:

Geförderte Vorhaben aus dem Programm „Stadt und Land“ in Hessen

Derzeit sind noch keine Vorhaben gefördert worden.

Städte

Gefördertes Vorhaben (nach Bescheidbewilligung):

  • Projektbeschreibung aus Förderanträgen an Bund
  • Gesamtbetrag
  • Förderbetrag

Gemeinden

Gefördertes Vorhaben (nach Bescheidbewilligung):

  • Projektbeschreibung aus Förderanträgen an Bund
  • Gesamtbetrag
  • Förderbetrag

Landkreise

Gefördertes Vorhaben (nach Bescheidbewilligung):

  • Projektbeschreibung aus Förderanträgen an Bund