Für Autobahnen ab 2021 Bund allein zuständig

Wiesbaden, 30. Dezember 2020

Zum Jahreswechsel übernimmt die neue Autobahn GmbH des Bundes die Zuständigkeit über die Bundesautobahnen. Mehr als 900 der rund 3.500 Beschäftigten von Hessen Mobil und des Landes Hessen wechseln zur Autobahn GmbH und zum ebenfalls neu geschaffenen Fernstraßenbundesamt. Bislang hatte das Land Hessen in Auftragsverwaltung die Autobahnen in Hessen geplant, gebaut und betrieben.

„Nach vielen Jahrzehnten der Auftragsverwaltung durch die Länder übernimmt der Bund die Verantwortung für seine Autobahnen komplett selbst. Damit endet nicht nur eine Ära, sondern auch für unsere Straßenbauverwaltung Hessen Mobil beginnt eine neue Zeitrechnung“, so Hessens Wirtschafts- und Verkehrsminister Tarek Al-Wazir. Dem Land obliegen weiterhin die Planfeststellungsverfahren, die für größere Vorhaben erforderlich sind.

Klare Prioritäten in Hessen: Verkehrsfluss und Verkehrssicherheit

„Jahrzehntelang wurde zu wenig in den Erhalt der bestehenden Infrastruktur investiert. Daraus entstanden Überschriften wie ‚Die Bröckel-Republik‘“, so Al-Wazir. „Hessen hat in den vergangenen Jahren bei der Umsetzung des Bundesverkehrswegeplans klare Prioritäten gesetzt und sich im Autobahnbereich auf die für Verkehrsfluss und Verkehrssicherheit wichtigsten Sanierungs- und Umbauprojekte wie Autobahnkreuze und Autobahnbrücken konzentriert. Ich hoffe sehr, dass der Bund diese Linie weiterführt“, so Al-Wazir, der keine neuen Autobahntrassen in Hessen mehr erwartet.

„Die in der Umsetzung befindlichen Lückenschlüsse der A 44, der A 49 und der Riederwaldtunnel werden noch zu Ende geführt, aber danach wird das Netz nach meiner festen Überzeugung nicht mehr wachsen. Künftig wird es um Sanierung und Erhaltung, teilweise auch um Kapazitätserweiterung gehen. Dafür ist dann jedoch der Bund allein zuständig“, sagte der Minister.

Zustand der Straßen hat sich verbessert

„Der Zustand der Autobahnen in Hessen hat sich in den letzten Jahren gebessert“, sagte Al-Wazir: „Es macht sich bemerkbar, dass der Bund jetzt deutlich mehr Geld zur Verfügung stellt, insbesondere für die wichtige Aufgabe der Brückensanierung. Die intensive Bautätigkeit hat dazu geführt, dass Hessen das Bundesland mit der höchsten Baustellendichte ist. Hinzu kommt eine überdurchschnittlich hohe Verkehrsbelastung. Dass wir trotzdem beim Thema Stau nur im Mittelfeld rangieren, ist ein außerordentlicher Erfolg unserer Straßenbauverwaltung Hessen Mobil.“

Als weitere Mammutleistung bezeichnete es Al-Wazir, das für die Infrastruktur zur Verfügung stehende Geld auch auszugeben: „Ob eine Rastanlage erweitert oder eine alte Brücke ersetzt wird: Jedes Mal müssen zuerst die planerischen Voraussetzungen geschaffen werden. Deshalb mussten wir die Mittel für Planung erheblich steigern und haben nach Jahrzehnten des Personalabbaus wieder zusätzliche Stellen bei Hessen Mobil geschaffen.“

In hessische Autobahnen und Bundesstraßen einschließlich der an ihnen verlaufenden Radwege sind im Jahr 2020 knapp 860 Mio. Euro geflossen. Die Investitionen in die Landesstraßen und die sie begleitenden Radwege summierten sich auf gut 136 Mio. Euro. „Noch nie wurde so viel Geld in hessische Straßen und Brücken investiert“, sagte Al-Wazir. Zudem wandte das Land zusätzlich zum eigenen Personal 79 Mio. Euro für Ingenieurfremdleistungen auf – das sind unter anderem Mittel für Planungen, Gutachten und Bauabwicklung und Bauüberwachung.

90 Prozent der Mittel im Landesstraßenbau für Sanierung

Für 2021 liegt der Landesstraßenbauetat ebenfalls bei 132,1 Mio. Euro. Darin enthalten sind 124 Mio. Euro für die Landesstraßen und 8 Mio. für Radwege an Landesstraßen. „90 Prozent der Mittel im Landesstraßenbau sind für Sanierung und Erhaltung vorgesehen“, sagte der Minister. „Wir folgen konsequent der Linie Erhalt vor Neubau.“

Für Bundesstraßenprojekte sind 187 Mio. Euro beim Bund angemeldet. Zu den größten Vorhaben zählen der Ausbau der B 49 von Limburg nach Wetzlar und der Weiterbau der Ortsumgehung Münchhausen, Wetter und Lahntal im Zuge der B 252. Die Liste der Landes- und Bundesstraßenprojekte, die mehr als eine Million Euro kosten, umfasst mehr als 70 Positionen.

Mehr Personal und mehr Geld für Radwege

Hessen Mobil bleibt weiterhin für Bundes-, Landes- und Kreisstraßen zuständig und übernimmt zudem weitere Aufgaben. „Verkehrsträger lassen sich nicht mehr isoliert betrachten und managen“, sagte Al-Wazir. „Deshalb erhält Hessen Mobil zum 1. Januar 2021 eine neue Abteilung für Themen wie Schienenverkehr, ÖPNV, Netzkonzepte, Radverkehr, Nahmobilität und Verkehrssicherheit.“

Ein neuer Schwerpunkt wird die Planung von Radwegen an Bundes- und Landesstraßen, für die eine Task Force mit insgesamt 18 Stellen eingerichtet wurde. Weitere Stellen wurden zur Förderung kommunaler Projekte des Fuß- und Radverkehrs geschaffen. Das Land hat die Mittel für solche Vorhaben in diesem Jahr von 13,5 auf 23,5 Millionen Euro erhöht „Das Fahrrad wird als Alltagsverkehrsmittel immer beliebter“, sagte der Minister. „Die Infrastruktur muss dem folgen. Bis 2024 wollen wir insgesamt 244 Millionen Euro in die Verbesserung des Fuß- und Radverkehrs in Hessen investieren – das ist ein neuer Rekord.“