© HMWVW – Corinna Spitzbarth

Erfolgreiches hessisches Förderprogramm wird verlängert

Wiesbaden, 1. Februar 2023

Mit fast 140 Mio. Euro hat das Land Hessen in den vergangenen Jahren den Ausbau von Rad- und Gehwegen in hessischen Städten und Gemeinden gefördert. Dies teilte Wirtschafts- und Verkehrsminister Tarek Al-Wazir am heutigen Mittwoch in Wiesbaden mit. „Wir haben knapp 600 Projekte für Rad- und Fußwege in hessischen Kommunen ermöglicht und damit einen Investitionsschub für die Nahmobilität vor Ort ausgelöst“, sagte der Minister. Dazu gehören zum Beispiel Fuß- und Radwege, Fußgängerüberwege, Querungshilfen und abgesenkte Bordsteine, Fahrradabstellanlagen und Fahrradparkhäuser, Fuß- und Radwegebrücken oder Nahmobilitäts-Checks und Fuß- und Radverkehrskonzepte als Einstieg in die Planung. „Fahrradfahren und Zufußgehen sind ein ganz wichtiger Teil alltäglicher und vor allem klimafreundlicher Mobilität. Gemeinsam mit den Städten und Gemeinden sorgen wir daher nicht nur für mehr Verkehrssicherheit, sondern auch für mehr Lebensqualität und attraktivere Innenstädte“, so Al-Wazir. 
 
Geh- und Radwege sind Teil eines Gesamtnetzes
 
Grundlage der finanziellen Unterstützung ist die Nahmobilitätsrichtlinie, die 2017 als Teil einer umfassenden Nahmobilitätsstrategie eingeführt wurde. Parallel wurde ein umfangreiches Beratungsangebot für die Kommunen aufgebaut. Außerdem wurden die Fördermittel deutlich aufgestockt und kontinuierlich gesteigert: Gab es 2014 noch jährlich 8 Mio. Euro für Rad- oder Fußwege, sind es inzwischen mehr als 20 Mio. Euro im Jahr. „Das war ein Paradigmenwechsel“, so Minister Al-Wazir. „Rad- und Gehwege sind nicht mehr Anhängsel einer Straße, sondern Teil eines kommunalen oder kreisweiten Wegenetzes. Wir haben daher auch die Förderung auf eine neue Stufe gehoben und ein komplett neues und eigenes Förderinstrument nur für Nahmobilität vor Ort eingeführt – und zwar mit Erfolg.“  

2023 und 2024 stehen weitere 48 Mio. Euro zur Verfügung
 
Eine Evaluation des Förderprogramms nach fünf Jahren hat ergeben, dass die hessischen Städte und Gemeinden mit der Förderung und Unterstützung für die Nahmobilität durch das Land Hessen sehr zufrieden sind. Gelobt wurden unter anderem das nachvollziehbare Antragsverfahren, die qualitative Beratung durch Hessen Mobil sowie die Förderung der Planung selbst – diese macht in der Regel 20 Prozent der Ausgaben aus. „Wir haben die Nahmobilitätsrichtlinie deshalb bis 2029 verlängert und stellen weiterhin ausreichend finanzielle Mittel bereit. Auch zukünftig soll kein sinnvolles Geh- und Radwegprojekt in Hessens Kommunen am Geld scheitern“, so Al-Wazir.

In den Jahren 2023 und 2024 stehen weitere 48 Mio. Euro für Geh- und Radwegeprojekte zur Verfügung. Kommunen erhalten zudem mit der verlängerten Richtlinie zukünftig mehr Zeit für die Umsetzung eines Projekts, und als Reaktion auf aktuelle Krisen übernimmt das Land unvorhersehbare Kostensteigerungen. Ab sofort werden außerdem Verkehrsversuche inklusive wissenschaftlicher Begleitung gefördert, um insbesondere in den Stadtkernen und engen Ortsmitten innovative Lösungen ausprobieren zu können. 
 
Darmstadt und Oberursel verbessern Nahmobilität für Bürgerinnen und Bürger 
 
Zwei Kommunen, die in den vergangenen Jahren in bessere Fuß- und Radwege investiert und von der Förderung des Landes profitiert haben, sind Darmstadt und Oberursel. „Die Stadt Oberursel (Taunus) verfolgt konsequent die Verkehrswende und damit eine Förderung der Nahmobilität. Diese haben wir im Verkehrlichen Leitbild festgeschrieben“, machte Bürgermeisterin Antje Runge aus Oberursel eines ihrer zentralen politischen Handlungsfelder deutlich. „Wichtige Lückenschlüsse im innerstädtischen Rad- und Fußverkehrsnetz sorgen für sichere, attraktive und barrierefreie Verbindungen in der Innenstadt, besonders zwischen dem Bahnhof, Schulen und Wohngebieten. Durch die Unterstützung des Landes können diese Maßnahmen schnell und qualitativ hochwertig umgesetzt werden. In den kommenden Monaten stehen der geförderte Bau einer Fahrradstraße (Main- und Dornbachstraße) sowie ein ebenfalls geförderter Verkehrsversuch zu einer Fahrradstraße (Zeppelinstraße) an“, schaute Runge in die Zukunft und betonte die Wichtigkeit der Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern.

„Für den beschleunigten Ausbau der Nahmobilität haben wir bereits im Jahr 2018 ein großes Ausbauprogramm beschlossen. Ohne die Förderung durch das Land Hessen wären wir lange nicht so handlungsfähig. Vor allem durch die Förderung von Radschnell- bzw. -direktverbindungen verbessern wir in gemeinsamen Schulterschluss das Mobilitätsangebot für die Stadt und auch für die Region. Die Radschnellverbindung Darmstadt-Frankfurt ist im Bau, die Raddirektverbindung Darmstadt-Roßdorf wird mit 2,2 Mio. Euro gefördert, und die innerstädtische Nord-Süd Raddirektverbindung entlang der Heidelberger- und der Neckarstraße steht im Sommer an“, sagte Stadtrat Michael Kolmer, Mobilitätsdezernent der Wissenschaftsstadt Darmstadt.

Bundesprogramm Stadt und Land 
 
Auch der Bund hat inzwischen begonnen, Nahmobilitätsprojekte zu fördern. 2020 wurden vom Bund im Rahmen des neuen Programms „Stadt und Land“ insgesamt 70 Mio. Euro für Geh- und Radwegeprojekte zur Verfügung gestellt. Dank der hessischen Nahmobilitätsrichtlinie konnte die Förderung direkt und zügig abgewickelt werden. Als Service wurde noch vor dem offiziellen Start des Programms Infomaterial für die Städte und Gemeinden zusammengestellt, damit sie sich einen Überblick verschaffen können: eine eigene Internetseite für Hessen, Flyer und ein Infofilm. Mit den Bundesmitteln wurden seit 2020 zusätzlich rund 100 Projekte umgesetzt. Bis 2028 sind weitere elf Mio. Euro pro Jahr vom Bund in Aussicht gestellt worden.

Informationen dazu, wie das Land Hessen die Nahmobilität fördert, finden Sie hier.

(Pressemitteilung des Hessischen Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen vom 01.02.2023)